NBgs : Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (Strabs)


In der gesamten Bundesrepublik kämpfen Menschen gegen die ungerechten, krank machenden Straßenausbaubeitragssatzungen (Strabs). Viele auch in Niedersachsen. Mit dem Niedersächsischen Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS) wollen wir ein Bündnis schaffen, in dem sich die niedersächsischen Bürgerinitiativen und auch Einzelkämpfer gegenseitig austauschen. Das Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS) versteht sich dabei als überparteilich, verbandsunabhängig und jederzeit bereit, von anderen zu lernen. Eine Homepage zum Thema gibt es z.B. von der BI Wir für Adendorfs Straßen. Sie hat eine der umfangreichsten und informativsten Homepages zum Thema im Angebot. Und an dieser Stelle kann jedem neu von der Satzung bedrohten Anlieger nur empfohlen werden, zunächst von den Erfahrungen der anderen BIs zu profitieren und deren Seiten intensiv zu durchforsten. Jedes Dorf, jede Stadt ist anders, aber wir haben so viele Mitstreiter, daß auch für jeden etwas hilfreiches dabei ist. Und natürlich kann sich jeder Betroffene bei uns beteiligen. Im persönlichen Gespräch können wir oft noch Ratschläge geben, die hier nicht hilfreich wären.

Die Forderung des Niedersächsischen Bündnisses gegen Straßenausbaubeiträge ist einfach: Wir wollen, daß die Satzungen in allen Kommunen in Niedersachsen abgeschafft werden. Sofort und ersatzlos. Kompensiert werden sollen sie aus Mitteln des Landes. Und dazu ist folgendes wichtig: Die Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag stehen gerade in einer Großen Koalition in der besonderen Verantwortung, für landesweit einheitliche Lebensverhältnisse einzutreten und die Erhaltung der von allen Bürgern genutzten kommunalen Infrastruktur anders als heute gerecht zu gestalten.  Dazu fordern wir von der Regierungskoalition noch in 2018 die Vorlage eines eigenen Gesetzesentwurfs für einen echten Systemwechsel durch Reform des kommunalen Finanzausgleichs bei Entfall der Rechtsgrundlagen für kommunale Straßenausbaubeiträge. Dabei soll insbesondere das bayerische Modell als Vorlage genutzt werden.  Zur Meinungsbildung soll ein Referentenentwurf landesweit in öffentlichen Diskussionveranstaltungen vorgestellt und mit den Bürgern auf Augenhöhe diskutiert werden.

Einfacher gesagt: Wir wollen, daß die Satzungen abgeschafft werden. Wir wollen, daß daraus nicht ein Kampf zwischen Verwaltung und Bürgern wird. Wir wollen, daß den Kommunen die durch die Abschaffung der Satzung entstehenden Verluste vom Land kompensiert werden.  Und wir wollen, daß Menschen, die ein Leben lang auf ein Eigenheim gespart haben, um ihren Lebensabend abzusichern, wieder ruhig schlafen können. Sie sollen sich nicht mehr von fünf- bis sechsstelligen Straßenausbaubeiträgen bedroht fühlen. Und sie sollen nicht mehr in Angst leben, ihre Häuser wegen dieser Satzung zu verlieren.

 

Dabei schließen wir nicht aus, mit anderen Verbänden oder Parteien zusammen zu arbeiten. Wir wollen aber unabhängige Partner bleiben.


Vereine und Verbände gegen die Straßenausbaubeitragssatzung schließen sich nach einem Treffen in Hannover zusammen:


Viele haben gefragt, wo es die Schilder gibt:

https://www.anti-strabs-plakate.de

Diese Schilder haben uns viel geholfen!

Viele haben gefragt, wo es die Schilder gibt:

https://www.anti-strabs-plakate.de


Das Stader Geheimnis:


Mit diesen Schildern, die sich, wie Pilze, immer weiter über das Stadtbild der Hansestadt Stade ausbreiten, haben wir viel Aufsehen erregt. Das hat dann auch dazu geführt, daß verschiedene Film- und Fernsehteams über uns berichtet haben. Gesicht zeigen ist dabei das Zauberwort. Durch diese Schilder kriegen die Beträge unser Gesicht. Und das bewirkt auch etwas bei Vorbeifahrenden. Es gab zunächst Schilder, die auch die Höhe des Beitrages zeigten, den der entsprechende Eigentümer zu zahlen hatte. Diese machten noch mehr Eindruck.


Wer will, kann diese Grafik gerne benutzen. Zum Beispiel als Aufkleber...



Und so sehen unsere Schilder heute aus!

ABGESCHAFFT!


Danach haben wir angefangen, an einigen Sonnabenden im Bereich des Wochenmarktes mit unseren Schildern Mahnwachen zu veranstalten. Mahnwachen deshalb, weil sie zwar angemeldet werden müssen, sie in der Regel aber nicht verboten werden können. Da standen fünf oder sechs von uns eine halbe Stunde lang mit ihren Schildern am Rand des Marktes, oft kamen auch noch Vertreter von FDP und Piraten dazu, manchmal haben wir auch Unterschriften für die online-Petition gesammelt.

Die Aufmerksamkeit war überwältigend.

So wurde die Strabs auch Gesprächsthema in der Stadt.