Regions-Ansprechpartner/Koordinatoren

 Hubert Hansel, 21680 Stade, Schölischer Str. 97, 04141 530363, hubert_hansel@gmx.de

Heiko Malinski, 21680 Stade, Burgstraße 12, 04141 70148, heikomalinski@t-online.de


In der Region Nord gibt es folgende BIs bzw. IGs

 

  IG Stade 21682 Stade
  IG Sandweg 21680 Stade
  Bürgerverein 21683 Bützfleth
  IGFS . 21717 Fredenbeck
  Sovd 21640 Horneburg
  FDP 21635 Jork
    21739 Dollern
  FDP 21614 Buxtehude
  Adendorf Straßen 21365 Adendorf
  UWB 21354 Bleckede
  BI Strabs D. 21368 Dahlenburg
  BI Strabs H. 21522 Hohnstorf
    21397 Barendorf
  Bürgerplattform H. 21271 Hanstedt
  Nemo 27432 Bevern
  IG Hesedorf 27432 BRV-Hesedorf
  IG Elm 27432 BRV-Elm
  IG Bremervörde 27432 Bremervörde

 


 

Kurzer Bericht  der Region Arbeitsgruppe Nord im NBgS

Nach dem ersten erfolgreichen Treffen der 14 Bürgerinitiativen in Horneburg hat sich allerhand getan.

 Es findet seitdem entwickelt sich ein reger Austausch von Informationen, gegenseitiger Unterstützung und Ermutigung statt, immerhin schaffen immer mehr Gemeinden und Städte ab:

 

Hesedorf

Die Informationsveranstaltung war gut besucht und erfreulich war die Teilnahme von Vertretern der Lokalpolitik. Die BI plant für demnächst verschiedene Aktionen

 

Bremervörde

Es gibt eine öffentliche Veranstaltung am 12.2 in Bremervörde im Ostehotel, bei der die Gründung einer weiteren BI/IG für die Kernstadt angedacht ist. Mehrere Zeitungsberichte und gute inhaltliche Leserbriefe sorgen für öffentliche Aufmerksamkeit. Die vom Rat initiierte Einwohnerbefragung wird diskutiert. Dabei geht es insbesondere um die vom Ratsbeschluss abweichende Frage. Wo der Rat die Einwohner über die Frage abstimmen lassen wollte: „Wollen Sie, daß die Strabs abgeschafft wird?“ lautet die Frage, die den Einwohnern jetzt gestellt werden soll: „Wollen Sie, daß die Strabs abgeschafft und dafür die Grundsteuer erhöht wird?“. Darüber wird sicherlich noch eheblicher Klärungsbedarf bestehen.

UPDATE: In Bremervörde wurde ein Bürgerbegehren durchgeführt. Parallel zur Europawahl entschieden sich mehr als 80% der Bremervörder Bürger für die Abschaffung der und eine Kompensation der Einnahmeausfälle der Gemeinde durch Erhöhung der Grundsteuer.

IN BREMERVÖRDE IST DIE STRASSENAUBAUSATZUNG ABGESCHAFFT DURCH DAS ENGAGEMENT DER BÜRGER. HÄTTEN SIE SICH NICHT ZUSAMMENGESCHLOSSEN UND IMMER WIEDER PROTESTIERT, HÄTTEN SIE DIE STRABS IMMER NOCH!

 

 

Elm

Eine Bürgerinitiative hat sich kürzlich  gegründet.

 

Stade

Der Rat hat sich durch einen Experten über die wiederkehrenden Beiträge informiert .

 

Aufgrund der, von uns bereits im Vorfeld genannten, Probleme zur rechtssicheren Einrichtung von in sich homogenen Abrechnungsgebieten, denkt man nun erstmals ernsthaft über eine, bisher vehement abgelehnte Grundsteuererhöhung nach.

 

STADE HAT ABGESCHAFFT. ERSATZLOS. DIE BÜRGERMEISTERIN, DIE SICH SO VEHEMENT FÜR DEN ERHALT DER STRABS EINGESETZT HAT, IST ABGEWÄHLT. IHR GEGENKANDIDAT HAT SICH SCHON LANGE FÜR DIE ABSCHAFFUNG DER STRABS EINGESETZT.

 

Horneburg

Die Unterschriftenaktion für das Bürgerbegehren läuft. Damit soll eine Aussetzung beitragspflichtiger Straßenbaumaßnahmen bis zur nächsten Landtagswahl unterbunden werden.

 

Demnächst gibt es hier eine öffentliche Aktion und im März weitere Aktionen mit Unterstützung der Region Nord im NBgS

 

UPDATE: HORNEBURG HAT MIT EINEm BÜRGERBEGEHREN UND EINEM ERGEBNIS VON MEHR ALS 80 % DER BERECHTIGTEN ABGESCHAFFT. AUCH EIN ZEICHEN DAFÜR, DASS WIDERSTAND SICH LOHNEN KANN!

 

Fredenbeck

Gerade im März 2019 hat sich die  Interessengemeinschaft Fredenbeck gegen Strabs  gegründet. 

Ansprechpartner der Interessengemeinschaft Fredenbeck gegen Strabs sind:

Stephan Ruthke und Renee Henn, zu erreichen unter

 Mail: info@ig-fredenbeck.de

 

Homepage: www.ig-fredenbeck.de

 

Aus dieser ersten BI hat sich mittlerweile eine zweite in Mulsum gebildet, möglicherweise ist eine dritte in Gründung, wir werden davon hören. 

Der Kampf geht immer weiter in Niedersachsen. 

Es gab verschiedene Veranstaltungen in Fredenbeck, unter anderem referierte der Bürgermeister von Winsen Aller und seine Kämmerin darüber, wie und warum sie die Satzung abgeschafft haben. Wichtige Aussage des Bürgermeisters von Winsen/Aller: Wenn man die Strabs abschafft, müssen nicht mehr alle Straßen nach den höchsten Qualitätsansprüchen erneuert werden. Durch Anpassung der Reparaturqualität an die jeweilige Notwendigkeit konnte Winsen fast die Hälfte der Ausbaukosten einsparen! Weitere Einsparung durch die Abschaffung der Strabs: Eine ganze Stelle in der Verwaltung, die nicht mehr nötig war, um die Strabs abzurechnen - ca. 50.000,-€ pro Jahr!

Eine weitere nachdenkenswerte Information war: Es gab zwar keine Bürgerinitiative, die Bürger haben sich aber in kleinen Gruppen zusammengetan und dann die Ratsherren einzeln und direkt auf ihr Anliegen angesprochen. Natürlich friedlich und demokratisch. Aber sie haben die Ratsherren wiederholt zum Nachdenken gebracht, und der Protest trug damit bekannte Gesichter oder besser: die Gesichter von Bekannten.

Dann gab es drei Infoveranstaltungen der CDU in Fredenbeck. Bei der letzten, in Mulsum, Deutsches Haus, 19. Juni 2019: Dritte von drei geplanten CDU-Informationsveranstaltungen zum Thema Abschaffung der Strabs. Da scheint sich was zu tun, alle Politiker deuteten an, durften aber nichts sagen, aber es wird schon bald... Auch hier scheint sich was zu bewegen! Es dauert nicht mehr lange, und der Landkreis Stade ist strabsfrei!

 

Hanstedt

In Handstedt hat sich ein neuer Verein gegen die Straßenausbaubeiträge gegründet, um den Widerstand gegen eine Beibehaltung der Strabs effektiver organisieren zu können.

 

Hohnstorf

Hier fand eine Demonstration für die Abschaffung statt. Mittlerweile:
Jetzt ist auch Wunstorf wohl auf dem richtigen Weg. Das Finanzierungskonzept ist zwar nicht überall anwendbar, aber es zeigt, dass man politischen Gestaltungsspielraum auch nutzen kann.
Hanstedt, es wird Zeit! Die Politik überlegt, die Strabsausfälle über erhöhte Bußgelder aus den Straßenvekehr zu kompensieren. Egal, hauptsache, die Strabs ist weg!

 

Sonstiges

Ferner haben wir eine Stellungnahme an alle Sozialverbände geschickt und auch andere BIs gebeten, dorthin Kontakt aufzunehmen. Wir hoffen, dadurch von dieser Seite weitere Unterstützung zu erhalten.

 

 


Am 8. März haben sich die Delegierten von 14 Bürgerinitiativen über den Stand der Auseinandersetzung über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausgetauscht.
Hoch motiviert haben wir die nächsten Aktionen geplant.
Im Hintergrund laufen die Vorbereitungen für zwei weitere regionale Arbeitskreise. Basisdemokratisch, gleichberechtigt und mit vereinigter Kraft setzen wir uns für die landesweite Abschaffung ein.



In Hesedorf fand am 3. Februar vor mehr als 80 Teilnehmern eine Informationsveranstaltung für mehrere Bürgerinitiativen statt. Anwesend waren neben einigen Ratspolitikern beider "großen" Parteien auch wieder Mitglieder vom NBgS und vom SoVD. Die Veranstaltung war sehr informativ, harmonisch und stärkte den Zusammenhalt. Der Widerstand wächst auch im Landkreis Rotenburg /Wümme.


Bereits am 12. Februar 2019, fand in Bremervörde eine Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung statt. Sie war veranstaltet worden von drei Bürgerinitiativen aus dem Raum Bremervörde: NBI Nemo, IG Elm und BI Hesedorf. Am Ende der Veranstaltung wurde dann noch die Interessengemeinschaft „Bremervörde schafft die Strabs ab“ gegründet, die dann auch sofort in das Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge eingetreten ist.

 

Die Strabs ist auch in Bremervörde ein immer drängenderes Thema. Und so waren ca. 180 Bremervörder und vier Mitglieder des NBgS im Saal zusammengekommen, um zunächst Hans Rademaker vom NBI Nemo zu hören, der anschaulich darlegte, was und wie ungerecht die Strabs überhaupt ist, und danach von Gunnar Dücker, CDU Ratsherr und überzeugtem Strabsgegner zu hören, was auf den einzelnen Bürger in Bremervörde überhaupt zukommen kann. Er entwickelte dann auch ein Konzept, wie man denn nun vorgehen müßte, um die ungeliebte Bürgerbefragung im Mai zu einem vollen Erfolg für die Strabsgegner zu führen. In der anschließenden „Fragestunde“ kam zum Ausdruck, daß die Bürger besonders darüber verärgert waren, daß der Rat der Stadt einerseits beschlossen hat, die Bürger im Rahmen der Europawahl zu fragen: „Sind Sie dafür, die Straßenausbaubeitragssatzung abzuschaffen?“, daß aber der CDU-Bürgermeister diese Frage jetzt zu folgener Doppelfrage verändert hat: „Sind Sie dafür, die Strabs abzuschaffen und dafür die Grundsteuer zu erhöhen?“. Viele der Zuschauer äußerten vehement ihre Unzufriedenheit mit diesem „Taschenspielertrick“ auf dem Rücken der Bürger. Denn so sei der Auftrag des Rates nicht gewesen. Dieser hätte erst die Frage über die Abschaffung an die Bürger richten wollen, um dann später, je nach Ergebnis dieser Befragung, zu entscheiden, wie man eventuelle Verluste denn kompensieren könnte. Was jetzt in der Frage stünde, würde der Anschein erweckt, es gäbe nur diese einzige Möglichkeit, den Ausfall an Mitteln zu kompensieren, was bekanntlich nicht der Fall ist.

 

Es war eine rundum Mut machende Informationsveranstaltung und die Menschen gingen mit dem Gefühl nach hause, gemeinsam etwas erreichen zu können und zu wollen.