Regionale Strukturen bilden?      

Das Bündnis wird immer größer. Es ist kaum zu erwarten, daß ein kleines Team in einem Flächenland wie Niedersachsen zwischen Harz und Nordsee pendelt und Vorträge hält. Auf lange Sicht wird es nötig sein, Regionale Arbeitsgemeinschaften zu gründen. Im Rahmen eines Treffens in Wunstorf haben wir schon ein mal ein paar erste Regionale Arbeitsgemeinschaften benannt, erste Bürgerinitiativen haben wir auch schon zugeordnet. Die AGs sind:

Eine erste Region, nennen wir sie mal die Region Nord im NBgS, hat sich bereits gebildet und ist am Wachsen. Hier im Norden haben bereits viele Kommunen die Satzung abgeschafft. Es besteht also ein gemeinsames Interesse daran, Konzepte gegen Versuche, wiederkehrende Beiträge einzuführen, zu entwickeln. Über solche Regionalen Arbeitsgemeinschaften sollte es möglich sein, die einzelnen BIs viel intensiver mit Informationen zu versorgen. Weiteres Ziel ist es, gemeinsam und stark aufzutreten, die Bildung neuer BIs zu unterstützen und vorhandenes Wissen gemeinsam gegen ignorante Verwaltungen einzusetzen. Übergeordnetes Zwischenziel ist dabei auch, die noch vorhandenen weißen Flecken mit BIs zu füllen und damit ein Anzahl von deutlich über 100 BIs für Niedersachsen in absehbarer Zeit vorweisen zu können.

 



 

Kurzer Bericht  der Region Arbeitsgruppe Nord im NBgS

 

Nach dem ersten erfolgreichen Treffen der 14 Bürgerinitiativen in Horneburg hat sich allerhand getan. 

 

Es findet seitdem entwickelt sich ein reger Austausch von Informationen, gegenseitiger Unterstützung und Ermutigung statt:

 

Hesedorf 

 

Die Informationsveranstaltung war gut besucht und erfreulich war die Teilnahme von Vertretern der Lokalpolitik. Die BI plant für demnächst verschiedene Aktionen

 

Bremervörde 

 

Es gab eine öffentliche Veranstaltung am 12.2 in Bremervörde im Ostehotel, bei der die Gründung einer weiteren BI/IG für die Kernstadt angedacht war. Mehrere Zeitungsberichte und gute inhaltliche Leserbriefe sorgten für öffentliche Aufmerksamkeit. Die vom Rat initiierte Einwohnerbefragung wird diskutiert. Dabei geht es insbesondere um die vom Ratsbeschluss abweichende Frage. Wo der Rat die Einwohner über die Frage abstimmen lassen wollte: „Wollen Sie, daß die Strabs abgeschafft wird?“ lautet die Frage, die den Einwohnern jetzt gestellt werden soll: „Wollen Sie, daß die Strabs abgeschafft und dafür die Grundsteuer erhöht wird?“. Darüber wird sicherlich noch eheblicher Klärungsbedarf bestehen.

 

Elm 

Eine Bürgerinitiative hat sich kürzlich  gegründet.

 

Stade 

Der Rat hat sich durch einen Experten über die wiederkehrenden Beiträge informiert .  

Aufgrund der, von uns bereits im Vorfeld genannten, Probleme zur rechtssicheren Einrichtung von in sich homogenen Abrechnungsgebieten, denkt man nun erstmals ernsthaft über eine, bisher vehement abgelehnte Grundsteuererhöhung nach.

 

Horneburg 

Die Unterschriftenaktion für das Bürgerbegehren läuft. Damit soll eine Aussetzung beitragspflichtiger Straßenbaumaßnahmen bis zur nächsten Landtagswahl unterbunden werden.

Es gab hier eine öffentliche Aktion und im März weitere Aktionen mit Unterstützung der Region Nord im NBgS

 

Fredenbeck 

In Fredenbeck wächst die Interessengemeinschaft. In der Samtgemeinde hat sich eine weitere Interessengemeinschaft in Mulsum gegründet, die sehr eng mit der aus Fredenbeck zusammen arbeitet. Es wurden gemeinsam um die hundert gelbe Schilder aufgestellt.

Es finden regelmäßig gemeinsame Treffen statt. Gemeinsame Aktionen zur Bekämpfung der Strabs innerhalb der Samtgemeinde sind geplant.

 

Zu finden auf der Homepage www.ig-fredenbeck.de

 

 

Hanstedt

In Handstedt hat sich ein neuer Verein gegen die Straßenausbaubeiträge gegründet, um den Widerstand gegen eine Beibehaltung der Strabs effektiver organisieren zu können.

 

Hohnstorf

Hier fand eine Demonstration für die Abschaffung statt.

 

Sonstiges

Ferner haben wir eine Stellungnahme an alle Sozialverbände geschickt und auch andere BIs gebeten, dorthin Kontakt aufzunehmen. Wir hoffen, dadurch von dieser Seite weitere Unterstützung zu erhalten.